AGB

Esslinger Sack- und Planenfabrik GmbH & Co. KG
Fritz-Müller-Straße 101
73730 Esslingen

I. Allgemeines

1.   Diese AGB sind verbindlich, sofern sie das Angebot oder die Auftragsbestätigung des Verkäufers für anwendbar erklärt. Anderslautende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, soweit sie vom Verkäufer ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind.

2.   Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für eine Aufhebung des vorstehenden Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

II. Angebot, Vertragsabschluß und Preise

1.   Die Angebote des Verkäufers sowie Produktpräsentationen auf der Website http://www.es-planen.de/ sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn der Verkäufer nach Eingang einer vollständigen Bestellung deren Annahme schriftlich bestätigt hat oder die Lieferung ausgeführt hat.

2.   Da es sich bei den angebotenen Waren um begrenzt bevorratete Produkte handelt, werden Aufträge unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit angenommen.

3.   Die Preise des Verkäufers verstehen sich mangels abweichender Vereinbarung brutto, ab Standort Deutschland, in Euro, ohne Verpackung, Transport, Versicherung, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

III. Versandhandel und Weiterverkauf an Gewerbetreibende

Der Vertrieb und der Weiterverkauf der vom Verkäufer bezogenen Waren im Versandhandel oder an Gewerbetreibende gleicher Handelsebene (Großhandel an Großhandel oder Einzelhandel an Einzelhandel) oder an Gewerbetreibende vorgelagerter Handelsebenen (Einzelhandel an Großhandel) ist nur mit schriftlicher Genehmigung des Verkäufers erlaubt.

IV. Lieferung und Versand

1.   Der Versand der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers. Auch bei frachtfreier Lieferung trägt der Käufer die Gefahr.

2.   Erfüllt der Käufer seine ihm obliegenden Pflichten nicht oder nicht vollständig, so ist der Verkäufer berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und entweder ohne Nachweis des tatsächlichen Schadens 20 % des Kaufpreises zzgl. Rücknahmekosten oder Ersatz des tatsächlichen Schadens zu verlangen. Der pauschalierte Schadenersatz in Höhe von 20 % ist nicht fällig, wenn der Käufer den Nachweis erbringt, daß dem Verkäufer ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.

3.   Unter den gesetzlichen Vorschriften (§ 357 Abs. 2 iVm § 312 d Abs. 1 BGB) werden dem Käufer die regelmäßigen Kosten des Versandes zurückerstattet.

V. Zahlungsbedingungen

1.   Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage netto ab Rechnungsdatum.

2.   Die Zahlungen sind vom Käufer am Sitz des Verkäufers zu leisten.

3.   Überschreitet der Käufer die Zahlungsfrist von 10 Tagen so kommt er ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, einen Verzugszins in gesetzlicher Höhe über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

Sie können wahlweise per Vorkasse oder per PayPal bezahlen.
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir die folgenden, weiteren Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

  • Klarna Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-mail übersandt. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
  • Klarna Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) bezahlen. Weitere Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier
  • Sofortüberweisung
  • Kreditkarte (Visa/ Mastercard)
  • Lastschrift

Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout finden Sie hier Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hierIhre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

VI. Eigentumsvorbehalt

1.   Die vom Verkäufer an den Käufer gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Tilgung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, im Eigentum des Verkäufers (Vorbehaltsware).

2.   Verarbeitet der Käufer die gelieferte Ware mit anderen, nicht im Eigentum des Verkäufers stehenden Waren, dann wird die Verarbeitung und Umbildung der Ware stets für den Verkäufer vorgenommen und der Verkäufer wird Miteigentümer an der bearbeiteten Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der verarbeiteten Ware. Nach einer Vermischung der gelieferten Ware mit einer Sache des Käufers, die als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, daß der Käufer das erworbene Miteigentum des Verkäufers für letzteren verwaltet.

3.   Veräußert der Käufer die Ware oder die aus der Ware hergestellten Sachen, so tritt der Käufer hiermit den ihm erwachsenden Vergütungsanspruch gegen den Dritten zur Sicherung der Forderungen des Verkäufers an diesen ab. Die Abtretung erfolgt in jedem Falle i.H.d. Betrages, der der Rechnungsforderung entspricht, zzgl. eines Sicherheitszuschlages von 20 %.

4.   Auf Verlangen des Verkäufers ist der Käufer verpflichtet, die abgetretenen Forderungen im einzelnen nachzuweisen und seinen Schuldnern mit der Aufforderung bekanntzugeben, bis zur Höhe der abgetretenen Forderung ausschließlich an den Verkäufer zu bezahlen.

5.   Zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts ist der Verkäufer auch dann berechtigt, wenn eine Gefährdung des vorbehaltenen Eigentums zu befürchten ist.

6.   Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten den Wert der Forderung nicht nur vorübergehend um insgesamt mehr als 20 %, gibt der Verkäufer auf Verlangen die Sicherheiten entsprechend der Höhe und nach seiner Wahl frei.

7.   Trotz des Eigentumsvorbehalts trägt der Käufer die Gefahr des Unterganges oder der Verschlechterung der gelieferten Ware oder der hieraus hergestellten Erzeugnisse.

VII. Mängelhaftung

1.   Der Verkäufer übernimmt die Gewähr für die Mängelfreiheit der von ihm gelieferten Waren nach Maßgabe der vereinbarten Beschaffenheit.

3.   Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Mängelhaftung beträgt ab Lieferung 1 Jahr gegenüber Unternehmern sowie 2 Jahre gegenüber Verbrauchern.

4.   Bei berechtigter fristgemäßer Mängelrüge wird der Verkäufer nach seiner Wahl, die Mängel unentgeltlich nachbessern oder die mangelhaften Gegenstände gegen mängelfreie Gegenstände austauschen.

5.   Wird ein Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist durch Ersatzlieferung oder Mangelbeseitigung durch den Verkäufer behoben, so kann der Käufer Herabsetzung des Erwerbspreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

6.   Die Mängelhaftung erlischt vorzeitig, wenn der Käufer oder Dritte unsachgemäße Änderungen oder Reparaturen vornehmen oder wenn der Käufer nicht umgehend alle geeigneten Maßnahmen zur Schadensminderung trifft und dem Verkäufer Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben.

VIII. Haftungsbeschränkung

1.   Gegenüber Unternehmern haftet der Verkäufer für unmittelbare und mittelbare Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit dem Verkäufer oder seinen Vertretern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Hierbei ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

2.   Gegenüber Verbrauchern haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der vom Verkäufer zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet der Verkäufer jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung vom Verkäufer der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

3.   Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Verkäufer und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

IX. Schlussbestimmungen

1.   Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch für sämtlich weiteren rechtlichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

2.   Erfüllungsort für die Zahlung als auch für die Lieferung ist Esslingen/Neckar.

3.   Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand für alle sich aus den Geschäftsverbindungen ergebenden Rechtsstreitigkeiten Esslingen/Neckar.

4.   Der zwischen den Vertragsparteien abgeschlossene Vertrag bleibt auch verbindlich bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen oder einzelner Ziffern dieser Geschäftsbedingungen. Eine unwirksame Bestimmung und eine unwirksame Geschäftsbedingung ist nach Treu und Glauben durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung oder Bedingung am nächsten kommt und die Erreichung des wirtschaftlichen Zweckes des Vertrags sichert.

Widerrufsbelehrung

I. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Esslinger Sack- und Planenfabrik GmbH & Co. KG, Fritz-Müller-Strße 101, 73730 Esslingen, info@es-planen.de, 07 11 / 31 75 41) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

II. Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.